Real Life [TTIP] Was bedeutet TTIP für uns?

Dieses Thema im Forum "Offtopic" wurde erstellt von Kroseida, 8. Mai 2016.

  1. Kroseida
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    Kroseida

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    Kroseida
    Einen schönen Sonntag wünsche ich der Community,

    Ich bitte euch dieses Thema nicht zu Unterschätzen.
    Wenn TTIP kommt, dann werden die Albträume von Umwelt- und Verbraucherschützern Realität. Das zeigen bislang weitgehend geheime Verhandlungstexte des Handels- und Investitionsabkommens, die Greenpeace am Montag, den 2. Mai öffentlich gemacht hat.
    Erst mal, was ist TTIP eigentlich? Was beinhaltet TTIP?
    • Investitionsschutz: Das Mandat beauftragt die EU-Diplomaten, "im Bereich der Investitionen auf der Grundlage des höchsten Liberalisierungsniveaus und der höchsten Schutzstandards, die die beiden Vertragsparteien bis dato haben, Bestimmungen über die Liberalisierung und den Schutz von Investitionen" auszuhandeln. Weiter fordert es "gerechte und billige Behandlung" für die Investoren.
      Die Grünen interpretieren es so: Großkonzerne können dann, unter Berufung auf diese Schutzstandards, vor internationalen Schiedsgerichten Milliardenprozesse gegen Staaten anstrengen. Ein Beispiel: Der schwedische Energieversorger Vattenfall hat Deutschland wegen des geplanten Atomausstiegs auf 3,7 Milliarden Euro Schadensersatz verklagt.
    • Sonderklagerechte: "Das Abkommen sollte einen wirksamen Mechanismus für die Beilegung von Streitigkeiten zwischen Investor und Staat vorsehen", heißt es im Dokument. Laut den Grünen bedeutet dies, dass die EU zusätzliche Klagerechte für Investoren will. Alle TTIP-Mitgliedstaaten, Parlamente und sogar Gerichte müssten sich dem Spruch der Schiedsgerichte unterordnen. Allerdings liegen die Verhandlungen zwischen Brüssel und Washington über diese heiklen Punkte zurzeit auf Eis: EU-Handelskommissar Karel de Gucht hat ein dreimonatiges Moratorium beschlossen.
    • Schutz von Kulturgütern: "Bei den Verhandlungen im Bereich des Dienstleistungshandels wird das Ziel verfolgt, die in den beiden Vertragsparteien bestehende autonome Liberalisierung auf dem höchsten Liberalisierungsniveau, das in bestehenden Freihandelsabkommen erfasst wurde, zu binden, wobei im Wesentlichen alle Sektoren und Erbringungsarten erfasst werden", heißt es im Mandat. Im Kulturbereich sind davon explizit nur audiovisuelle Dienste ausgeschlossen - nicht aber der gesamte Kultursektor. Damit sei "unklar, inwieweit Themen wie Buchpreisbindung, der ermäßigte Mehrwertsteuersatz auf Kulturgüter oder öffentliche Förderung für Theater, Museen und Bibliotheken" betroffen sein könnten, schreiben Giegold, Harms und Keller.
    • Öffentliche Dienste: Von den Liberalisierungsverhandlungen sollen nur staatliche Dienstleistungen ausgenommen werden, die in "hoheitlicher Gewalt" gemäß des Dienstleistungsabkommens der Welthandelsorganisation WTO erbracht werden, also "weder zu kommerziellen Zwecken noch im Wettbewerb mit [privaten] Dienstleistungserbringern". Nach Interpretation der Grünen bleiben also nur Zentralbanken außen vor, nicht aber Institutionen wie Stadtwerke, Bahn, Post oder die staatliche Kranken- und Rentenversicherung.
    • Agrarprodukte: "Die gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Maßnahmen beider Seiten" müssten laut Papier "auf wissenschaftlichen Grundsätzen und internationalen Normen beruhen". Das Recht der Staaten, Risiken auch individuell zu bewerten, dürfte "nur insoweit angewandt werden, wie dies zum Schutz des Lebens oder der Gesundheit notwendig ist". Laut den Grünen könnten derlei Sätze den Weg für mit Chlor behandelte Hähnchen, Genmais oder Klonfleisch aus den USA freimachen. Man kann sie aber auch anders interpretieren.
    Hier sind die Dokumente: https://www.ttip-leaks.org/zeus/docall.zip
    Hier sind noch nicht mal alle Dokumente bzw. Verhandlungspunkte aufgelistet.
    Ich habe nichts gegen die CDU, Frau Merkel oder gegen irgendeinen der daran beteiligten Parteien, doch ist dieses Abkommen in meinen Augen nicht zum wohl der Bundesrepublik Deutschland.
    Um TTIP so umzusetzen wie es in diesen Dokumenten steht, müssten bestehende EU standarts abgeschaft werden.
    Hier spielt es auch keine rolle ob Rechts, Mitte oder Links! Hier geht es um unsere Umwelt unsere Zukunft!
    Wenn TTIP kommt, dann dürfen wir unsere Zukunft aufgeben(etwas härter formuliert), dann können wir damit rechnen das in allem was wir essen Chemische Substanzen vorhanden sind.

    Aber wem erzähle ich hier was? Die meisten Lesern wissen das doch bereits.
    Viele Wissen was TTIP vor hat, aber denken sich: "Wenn ich jetzt einschreite passiert eh nichts", FALSCH.
    Was bereits Immanuel Kant sagte: "Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen."!
    Wir sollten jetzt denn mut haben! Teilt diesen Beitrag überall, macht dieses Thema zu Gesprächspunkt Nummer 1!
    Und lasst es nicht zu das unsere Umwelt, unsere Zukunft zerstört wird.

    Mir ist bewusst das in der Minecraft Community sehr viele Personen unterwegs sind die das nicht Interessiert oder die diesen Text nicht verstehen.
    Dennoch ist es wichtig überall etwas zu schreiben, jede stimme Zählt! Auch ist es wichtig das die Leute aufgeklärt werden und wissen was TTIP bedeutet!
     
    #1
    LordRazen und LottaXL gefällt das.