Würde ich nicht so sagen. Wenn alles nur mich betrifft und niemand etwas mitbekommt, teilnimmt etc. , dann ist es für mich privat.
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Nein, wieso denn ein Impressum? Nur eine Datenschutzerklärung.
In einem Forum Leuten empfehlen eine Straftat zu begehen ist nicht die beste Methode.
Irrtum. Es muss nur auf jeder Seite per Link zu erreichen sein. Weiße Schrift auf weißen Grund ist hierbei nicht gestattet, denn es muss sichtbar sein.Das wird noch spannend. Mit maximal zwei Klicks soll das Impressum erreichbar sein.
Soll ich jetzt den Chat mit [Klick für Impressum] zuspammen, damit die Abmahner ihres Lebens wieder froh werden?
Okay tut mir leid, aber irgendwo ist auch einmal Schluss.
Dann erzeuge eine Chat-Nachricht, welche bei jedem Join die Datenschutzerklärung (bzw. den Link) schickt und man beim Weiterspielen dieser zustimmt. Zudem kannst du auch noch einen Befehl implementieren.
Schwachsinn. Jede Website (außer private) benötigen ein Impressum! Bitte verbreitet nicht solchen Unsinn.
Ist eigentlich irgendein Fall bekannt, in dem jemand für ein fehlendes Impressum als privater Anbieter (der bewusst keine Werbung geschaltet hatte) irgendwie gerichtlich dafür belangt wurde?
Zuletzt bearbeitet:
Das Landgericht Aschaffenburg hat am 3.4.2012 ein Urteil erlassen mit dem Aktenzeichen2 HK O14/12. Bei diesem Fall ging es zwar um eine Vorschalteseite, jedoch ist dies für unser Beispiel irrelevant.
Laut Beschreibung der Website, sei der Hinweis vergeben wurden, dass die Website in Wartung sei und man diese zu einem späteren Zeitpunkt erneut aufrufen soll. Ebenso war ein PDF verlinkt.
Das Ergebnis: Ein Impressum ist Pflicht. Dies liegt zum Ersten an dem PDF und zum Zweiten an dem Aufruf, die Website zu einem späteren Zeitpunkt erneut aufzurufen.
Fazit: Es handelt sich zwar auch um eine Firma, aber anhand der Tatsache, dass es sich um eine Vorschaltseite handelt, sollte uns zu denken geben.
KillawOrCarel
Kuhfänger
Naja von Empfehlung kann wohl kaum die rede sein, wenn seid dem ersten Beitrag bereits davon gesprochen wird, dass dies gegen geltendes Recht verstößt. Von Straftat zu reden halte ich bei weitem übertrieben. In der Regel ist das hier ein Verstoß gegen das UWG. In Ausnahmefällen eine Ordnungswidrigkeit.
Das steht da aber nicht. Wenn in einem Gesetz "in der Regel" steht, heißt das nicht, dass es keine anderen Fälle geben kann. Geschäftsmäßigkeit liegt im übrigen auch in anderen Fällen vor, die nicht immer in direktem Zusammenhang mit einer kommerziellen Dienstleistung stehen. Es geht hier um konkretere dinge. Siehe zum beispiel hier.
Ich habe jetzt keine lust in meiner Rechtsdatenbank das Urteil zu dem Rechtsfall rauszusuchen, jedoch gibt es im obigen Link ebenfalls einen Fall von 2012, bei dem das Landesgericht Essen einen ähnlichen Fall begründet. Dort wird es deutlich, dass in diesem Urteil der Diensteanbieter den "Kunden" dazu verleiten wollte zukünftig die Webseite erneut zu besuchen. Dies steht eindeutig im Zusammenhang mit einer Gewinnerziehlungsabsicht, welche ein Indikator für die Geschäftsmäßigkeit sein kann. Ich kann dazu nur die original Quelle oben zitieren, da die Urteilsbegründung doch recht einleuchtend ist.
Womit der Post absolut wertlos ist, denn dass geschäftliche Webauftritte der Impressumspflicht unterlegen folgt direkt aus dem ersten Satz des TMG §5.
Mein Kenntnisstand ist nämlich, dass es bisher kein einziges Urteil gibt, dass die Frage für privat betriebene Websiten ohne geschäftlichen Charakter klärt. Es kann jeder selbst versuchen ein entsprechendes Urteil zu finden, ich habs schon vergeblich versucht. Jetzt ist natürlich das Fehlen eines Urteils kein Beweis, für die Richtigkeit, aber den Gedanken könnt ihr selbst zu Ende bringen.
Wie @KillawOrCarel übrigens auch schon richtig erkannte, gibt es für Dritte keine Rechtsgrundlage für eine Abmahnung oder Klage, solange man nicht selbst Geschäfttätig ist. In diesem Fall könnten Mitbewerber auf unlauteren Wettbewerb klagen.
Jeder gesunde Rechtsanwalt würde euch natürlich empfehlen, dass ihr trotzdem ein Impressum habt, weil die ganzen Begriffe im TMG nicht sauber definiert sind und es seine Aufgabe ist euch vor Schäden zu bewahren. Man sollte auch erwähnen, dass es halt im Zweifel ihr seid, die den Präzedenzfall schafft. Das heißt wenn ihr ohnehin nicht bereit wärt das ganze auch notfalls vor Gericht zu verteidigen, fragt euch selbst, warum ihr nicht einfach das Impressum zur Sicherheit anlegt.
Dann zuletzt zur direkte Fragen von @IgelZocker. Da das ganze ein Forum ist und dort naturgemäß sehr viele Nutzer eigene Texte posten und du auch private Daten speicherst, würde ich dir dringend zur Datenschutzerklärung und zum Impressum raten. Vor allem weil hier auch die Wahrscheinlichkeit, dass die Beiträge als journalistische Arbeit deklariert werden, sehr hoch ist. Wie du das im Detail machst, kann ich dir auch nicht sagen, informiere dich oder handhabe es wie @KillawOrCarel. Websiten in Deutschland rechtskonform betreiben ist zeitintensiv und/oder teuer.
Zuletzt bearbeitet:
D
deleted201136
Guest
Allein weil wir über zwei Seiten hinweg diskutiert haben, bin ich zum Entschluss gekommen, jetzt einfach ein
Impressum, sowie Datenschutzerklärung und Haftungsausschluss anzugeben.
Ich bedanke mich nocheinmal für die Hilfe
!Das ist trotzdem nicht die saubere englische Art.
Zuwas denn einen Haftungsausschluss? Dieser ist weder vorgeschrieben noch fällt mir kein plausibler Grund dafür ein.
